Vergleich der aus den GLÖZ 1, GLÖZ 2, GLÖZ 4 und GLÖZ 5 resultierenden Umweltschutzanforderungen mit dem geltenden Ordnungsrecht / von Alexander Lübke (Rechtspraktikant), Melanie Lorenz (Rechtsreferendarin), Jörg Rechenberg, Anne-Barbara Walter, Lea Köder (Umweltbundesamt, Dessau-Roßlau) ; mit freundlicher Unterstützung von Christine Krämer, Norbert Röder (Johann Heinrich von Thünen-Institut, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei, Braunschweig) ; im Auftrag des Umweltbundesamtes ; Redaktion: Fachgebiet II 2.1 - Jörg Rechenberg, Anne Walter

Abstract

Im Rahmen des Förderrechts der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU sind Landwirt*innen, die Zahlungen erhalten, dazu verpflichtet u. a. die Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand von Flächen (GLÖZ) einzuhalten. Vor dem Hintergrund der möglichen Abschaffung der oder des Verzichts auf Direktzahlungen untersucht das Gutachten, inwiefern Regelungen des nationalen Ordnungsrechts, insbesondere des Boden-, Wasser- und Naturschutzrechts, gegenwärtig ein ähnliches Schutzniveau für die Umwelt absichern wie die GLÖZ-Standards. Dies soll Schutzlücken und den eventuellen Anpassungsbedarf im Ordnungsrecht identifizieren, wenn eine größere Anzahl an Betrieben auf die Direktzahlungen verzichten würde.