Rohstoffbedarfsplanung : konzeptionelle Eckpunkte eines Instruments zur ressourcen- und flächensparenden Rohstoffgewinnung : Instrumente zur umweltverträglichen Steuerung der Rohstoffgewinnung - INSTRO : Abschlussbericht Teil 2 / von Apl. Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. Joachim Sanden +, Prof. Dr. iur. Thomas Schomerus, Friedhelm Keimeyer, Dr. Peter Gailhofer, Ida Westphal (Öko-Institut e.V., Berlin), Dirk Teßmer (Rechtsanwaltskanzlei Philipp-Gerlach & Teßmer) ; im Auftrag des Umweltbundesamtes ; Redaktion: Fachgebiet I 1.3 Rechtswissenschaftliche Umweltfragen, Oliver Weber

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1669434168

URN

urn:nbn:de:gbv:3:2-109547

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Erschienen

Dessau-Roßlau : Umweltbundesamt, Juli 2019

Umfang

1 Online-Ressource (226 Seiten, 3,37 MB) : Illustration, Diagramm

Ausgabevermerk

Abschlussdatum: November 2018

Sprache

ger

Anmerkungen

Inhaltliche Zusammenfassung

Dieser wissenschaftliche Beitrag entwickelt ein Konzept für eine Rohstoffbedarfsplanung, das insbesondere auf eine verbesserte Steuerungsleistung des Raumordnungsgesetzes (ROG) bzw. des Bundesberggesetzes (BBergG) abstellt. Für alle Rohstoffgruppen wurde zunächst eine informelle, d. h. rechtlich unverbindliche Bedarfsplanung in Gestalt von Rohstoffkonzepten einschließlich der Einrichtung sogenannte Rohstoffdialoge für die Ebene des Bundes und der Länder entwickelt. Darüber hinaus wurde für die Grundeigentümer-Bodenschätze eine formelle (verbindliche) Bedarfsplanung über die Raumordnung (Regionalplanung und Landesabbaumengenvorgaben) mit Bindungswirkung für das die Vorhaben zulassende Fachrecht (soweit vorhanden Abgrabungsrecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht und Baurecht) erarbeitet, nach der die bestehende Regionalplanung hin zu einer aktiven, moderierenden Bedarfsplanung ausgebaut werden soll. Diese könnte aus Praktikabilitätsgründen schrittweise, d. h. zunächst auf die weitgehend regional geförderten und verbrauchten Gruppen der "Kiese und Sande (inkl. Spezialkies/-sand)" sowie auf die "Naturwerksteine (gebrochene Natursteine)" erstreckt werden, um in einem weiteren Schritt auch die bergfreien, grundeigenen und übrigen Grundeigentümer-Bodenschätze zu erfassen.

Schriftenreihe

Texte ; 2019,72 ppn:505871920

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