Ausbau des UVP-Portals als Informationsquelle für Vorhabenträger sowie zu einem Umweltprüfungsportal mit Einstellung von Unterlagen zur SUP : Abschlussbericht / von Prof. Dr. Martin Führ (Hochschule Darmstadt Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse e.V. (sofia), Darmstadt), Silvia Schütte und Dr. Peter Gailhofer (Öko-Institut e.V., Darmstadt/Berlin), Prof. Dr. Thomas Bunge (Berlin) sowie unter Mitwirkung von Dr. Silke Kleihauer und Paul Breiner (Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse e.V. (sofia), Darmstadt) ; im Auftrag des Umweltbundesamtes ; Redaktion: Fachgebiet I 2.5, Nachhaltige Raumentwicklung, Umweltprüfungen - Carsten Alsleben

Beiträger

Erschienen

Dessau-Roßlau : Umweltbundesamt, 2026

Umfang

1 Online-Ressource (156 Seiten, 5,41 MB)

Ausgabevermerk

Sprache

ger

Anmerkungen

Abschlussdatum: Juli 2025
Literaturverzeichnis: Seite 155-156
Sprache der Zusammenfassung: Deutsch, Englisch

Inhaltliche Zusammenfassung

Im Abschlussbericht wird aus rechtsgutachterlicher Sicht untersucht, ob das UVP-Portal des Bundes so erweitert werden kann, dass es zukünftig auch Unterlagen aus Strategischen Umweltprüfungen (SUP) für die Öffentlichkeit bereitstellen und zudem dauerhaft als UVP/SUP-Archiv des Bundes für Umweltprüfungsunterlagen aus abgeschlossenen Verfahren dienen kann (Archivfunktion). Neben den grundlegenden Rechtsfragen, die sich bei einer Erweiterung des UVP-Portals stellen, etwa zu Rechtsgrundlage und Aufgabenzuweisung, werden ebenfalls Fragestellungen des Datenschutzrechts, des Urheberrechts und des Geheimnisschutzrechts bearbeitet. Abschließend unterbreitet der Abschlussbericht Empfehlungen zur Fortschreibung des Rechtsrahmens. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass auf der Grundlage der formulierten Empfehlungen nichts dagegenspricht, das Portal um SUP-Unterlagen und ein dauerhaftes Archiv zu erweitern.

Schriftenreihe

Texte. Umweltbundesamt ; 2026, 148 ppn:505871920
REFOPLAN des Bundesministeriums Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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