Analyse des Erfüllungsaufwands und der "One in one out"-Regel als Leitbilder der Politikgestaltung : Bericht im Rahmen des Vorhabens "Ökonomische Bewertung des Nutzens umweltpolitischer Maßnahmen in der Gesetzesfolgenabschätzung" : Teilbericht / von Anna Vettori, Daniel Sutter (INFRAS Forschung und Beratung AG, Zürich), Lucas Porsch (Ecologic Institut, Berlin), Prof. Dr. Andreas Löschel (Westfälische Wilhelms-Universität, Münster) ; im Auftrag des Umweltbundesamtes ; Durchführung der Studie: INFRAS Forschung und Beratung AG ; Redaktion: Fachgebiet I 1.4 Wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Umweltfragen, nachhaltiger Konsum Dr. Astrid Matthey

Abstract

Staatliche Regelungen dienen dem öffentlichen Wohl und bezwecken u.a. Verbesserungen im sozialen Bereich, für die Wirtschaft oder für die Umwelt. In Deutschland sind alle Ministerien verpflichtet, die Auswirkungen eines Gesetzesvorhabens in einer Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) darzustellen. Die Gesetzesfolgenabschätzung bezweckt die systematische Aufarbeitung der Auswirkungen von staatlichen Interventionen. Als Gesetzesfolge verpflichtend zu quantifizieren ist dabei der Erfüllungsaufwand.