NePAD und der African Peer Review Mechanism : zum Potential politischer Selbstbindung / Markus Beckmann

Abstract

Die Entwicklungsinitiative NePAD hat große Erwartungen geweckt. Im Vergleich zu früheren Entwicklungsprogrammen liegt die entscheidende Neuerung von NePAD jedoch nicht in den anvisierten Zielen wie Wirtschaftswachstum und Good Governance, sondern in den Mitteln und Verfahren, mit denen diese Ziele erreicht werden sollen. Insbesondere dem „African Peer Review Mechanism“ (APRM), einem wechselseitigen Informations- und Kontrollmechanismus, kommt eine zentrale Rolle zu. In der letzten Zeit gerät der APRM jedoch in die Kritik. Hier herrscht Unklarheit, was genau von diesem Mechanismus zu erwarten ist. Vor diesem Hintergrund zielt der Beitrag zunächst darauf, mit Hilfe der Wirtschaftsethik sozialer Dilemmata näher zu bestimmen, welche politische Funktion ein Mechanismus wie der APRM systematisch erfüllen kann. Das für Afrika charakteristische System neo-patrimonialer Herrschaft führt, so die These, zu einem stabilen Unterentwicklungsgleichgewicht. Das systematische Potential des APRM liegt darin, diese Rationalfalle durch eine politische Selbstbindung der herrschenden Eliten zu durchbrechen. Aufbauend auf diesen Modellüberlegungen untersucht der Beitrag, wie der APRM in der bisherigen Umsetzung diesem Anspruch gerecht wird. Hier zeigen sich enorme Umsetzungsschwächen. Zwar erweist sich die Bindungswirkung des APRM daher als ausgesprochen schwach. Aufgrund schwacher Staatlichkeit gibt es innerhalb vieler afrikanischer Länder jedoch oftmals keinerlei stärkeren Bindungsmechanismen. Trotz seiner Mängel kommt dem APRM daher eine wichtige Funktion zu, die es gezielt zu fördern gilt. Hierzu formuliert der Beitrag eine Reihe von Gestaltungsempfehlungen und hält abschließend fest, welche Schlussfolgerungen aus diesen Überlegungen für die Wirtschaftsethik selbst gezogen werden können.