Weiterentwicklung der regionalen Strukturpolitik in Deutschland zu einer ökologisch nachhaltigen, vorausschauenden und transformativen Strukturpolitik : konzeptionelle Überlegungen : Zwischenbericht / von Dirk Arne Heyen, Martin Gsell (Öko-Institut e.V.), Dr. Christian Raffer, Dr. Henrik Scheller (Deutsches Institut für Urbanistik), Dr. Michael Thöne (Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo)) ; im Auftrag des Umweltbundesamtes ; Durchführung der Studie: Öko-Institut e.V., Deutsches Institut für Urbanistik, Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo) ; Redaktion: Fachgebiet I 1.4 Wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Umweltfragen, sozial-ökologischer Strukturwandel, nachhaltiger Konsum - Dr. Klara Winkler

Abstract

Um den Klimawandel, seine Folgen und andere ökologische Herausforderungen einzudämmen, ist unter anderem die Transformation der nicht nachhaltigen Strukturen des Wirtschaftssystems und der Infrastrukturnetze erforderlich. Damit werden ökonomische und soziale Veränderungen einhergehen, die sich in den Regionen und vor Ort in den Kommunen sehr unterschiedlich bemerkbar machen können. Dieses Konzeptpapier geht der Frage nach, wie die regionale Strukturpolitik in Deutschland angesichts solcher tiefgreifenden Veränderungen weiterentwickelt werden kann. Der Fokus der Betrachtung liegt dabei auf dem Gesamtdeutschen Fördersystem (GFS) mit seinen 22 Förderprogrammen. Das Papier nimmt dazu drei Prinzipien und Anforderungen in den Blick, die in der regionalen Strukturpolitik zu stärken sind: 1) die ökologische Nachhaltigkeit, 2) die Vorausschau (Prävention) und 3) der transformative Anspruch. Die drei Prinzipien werden jeweils begrifflich geklärt und - soweit möglich - für die weitere Diskussion voneinander abgrenzt. Zudem wird ihre (bislang begrenzte) Berücksichtigung in der bestehenden Strukturpolitik aufgezeigt. Darüber hinaus werden erste Überlegungen angestellt, wie die drei Prinzipien operationalisiert werden können, um sie künftig stärker im GFS zu verankern. Die Überlegungen schaffen eine Grundlage, die im weiteren Projektverlauf kritisch diskutiert, verfeinert und zu konkreten Empfehlungen weiterentwickelt wird.

Mitigating climate change, its consequences and other ecological challenges will require, among other things, transforming the unsustainable structures of the economic system and infrastructure networks. This will entail economic and social changes that can have very different impacts on regions and local communities. This concept paper examines how regional structural policy in Germany can be further developed in the face of such far-reaching changes. The focus of the analysis is on the German National Funding System (GFS) with its 22 funding programs. The paper focuses on three principles and requirements that need to be strengthened in regional structural policy: 1) ecological sustainability, 2) foresight (anticipation, prevention) and 3) transformative ambition. The three principles are clarified conceptually and - as far as possible - differentiated from one another for further discussion. In addition, their (so far limited) consideration in existing structural policies is demonstrated. A first reflection on the operationalization of the three principles is be undertaken with the aim of further embedding the principles in the GFS. These considerations form a basis that will be critically discussed, refined, and developed into concrete recommendations in the further course of the project.