Evaluation der Praxis der Strategischen Umweltprüfung in Deutschland und Entwicklung von Vorschlägen zur Optimierung des Vollzugs und des Rechtsrahmens / von Prof. Dr. Martin Führ, Dr. Claudia Schreider (Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse e.V. (sofia), Darmstadt), Dr. Lukas Meub (Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse e.V. (sofia), Göttingen), Dr. Marie Hanusch, Dr. Janine Sybertz, M. Sc. Esther Johannwerner (Bosch & Partner GmbH, Hannover), Dr. Stefan Balla (Bosch & Partner GmbH, Hannover/Herne), Prof. Dr. Thomas Bunge, Berlin sowie unter Mitwirkung von Dr. Georg Cichorowski, Dr. Silke Kleihauer und Eva Wolf (Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse e.V. (sofia), Darmstadt) ; im Auftrag des Umweltbundesamtes ; Redaktion: Fachgebiet I 2.5 Nachhaltige Raumentwicklung, Umweltprüfungen

Abstract

Die Studie dient der wissenschaftlichen Evaluation der Praxis der Strategischen Umweltprüfung (SUP) in Deutschland. Maßstab der Evaluation sind die gesetzlichen Vorgaben des Gesetzes über die ⁠Umweltverträglichkeitsprüfung⁠ und weiterer Fachgesetze zur SUP. Neben der Untersuchung der positiven Wirksamkeit der SUP als gesetzliches Instrument der Umweltvorsorge wurden insbesondere auch Defizite ermittelt und Gestaltungsoptionen für einen effizienten und effektiven Vollzug aufgezeigt. Zur weiteren Optimierung der SUP-Praxis kommen administrativ-organisatorische Maßnahmen in Betracht, die im Bericht vorgestellt werden. Zudem werden punktuelle Änderungen auf gesetzlicher Ebene vorgeschlagen. Die Studie basiert auf der Untersuchung von 143 Fallstudien Strategischer Umweltprüfungen der Jahre 2005 bis 2018. Die Fallstudien aus den Bereichen Raumordnungsplanung, Bauleitplanung und Fachplanung repräsentieren einen breiten Querschnitt der SUP-Praxis in Deutschland.