Carbon-Leakage-Schutz im nationalen Brennstoffemissionshandel : Bericht zum BECV-Konsultationsverfahren 2023 : Ergebnisse des zweiten Konsultationsverfahrens gemäß § 26 Abs. 2 BECV : Abschlussbericht / von Isabel Schrems, Simon Meemken, Florian Zerzawy und Peter Martin (Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V.) ; im Auftrag des Umweltbundesamtes ; Durchführung der Studie: Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) ; Redaktion: Fachgebiete V 3.3 Ökonomische Grundsatzfragen des Emissionshandels, Auktionierung, Auswertungen sowie V 4.3 BEHG-Vollzug: Ausgleich indirekter Belastungen zur Vermeidung von Carbon-Leakage - Alexandra Zirkel (V 3.3) und Sebastian Schön (V 4.3)

Abstract

Gemäß § 26 Abs. 2 der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) führt die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (⁠UBA⁠) als zuständige Behörde ab 2022 jährlich eine Konsultation als Baustein zur Evaluierung der BECV durch. Ziel ist es, die Auswirkungen der ⁠CO2⁠-Bepreisung durch den nationalen Brennstoffemissionshandel und der Carbon-Leakage-Kompensation gemäß BECV auf die Wettbewerbssituation der in Deutschland ansässigen Unternehmen zu ermitteln. Die Konsultation richtet sich an für betroffene (Teil-)Sektoren tätige Interessensverbände, Sozialpartner sowie Carbon-Leakage-Expert*innen. Es wurde eine Online-Befragung durchgeführt und ihre Ergebnisse auf einem Experten-Forum diskutiert. Der Abschlussbericht fasst die Ergebnisse der Konsultation in 2023 zusammen. Er ist Teil des Berichts zur BECV, den die Bundesregierung dem Bundestag jedes Jahr zum 30. September vorlegt und wurde in diesem Rahmen veröffentlicht.